17.09.2008, Kiew. Nach dem Zerfall der Orangen Koalition äußerte sich die ex-Verbündete des Präsidenten Juschtschenko und amtierende Premierministerin Julia Timoschenko zum Grund und den Folgen des innenpolitischen Konflikts. Dabei sprach sie in deutlichen Worten von der persönlichen Schuld von Juschtschenko an der Verschlechterung der Beziehungen zu Russland.
“Für alle solche radikale Entscheidungen die Verantwortung wird tragen persönlich der Präsident Juschtschenko. Wenn wir einen Informationskrieg einem Land erklären, wenn die Länder von uns beleidigt und erniedrigt werden, dann, ohne Zweifel, wird die Ukraine eine Gegenantwort bekommen. Deswegen für alles, was in den Beziehungen zur RF geschehen wird, die persönliche Verantwortung trägt Wiktor Juschtschenko”, sagte die Ministerpräsidentin.
Bekannterweise ist es zum aktuellen Zwist zwischen Timoschenko und Juschtschenko durch die unterschiedliche Bewertung des Konflikts zwischen Georgien und Russland gekommen. Während Juschtschenko persönlich nach Tbilisi geflogen war, um mit dem georgischen Präsidenten beim Angriff auf abtrünniges georgisches Territorium Südossetien Solidarität auf dem Open-Air-Show in Tbilisi zu demonstrieren, enthielt sich Timoschenko eindeutiger Beurteilung des Konflikts im Kaukasus. Auch den Versuch des Präsidenten Juschtschenko, die in der Ukraine vor der Krim stationierte russische Schwarzmeerflotte am Einsatz vor der georgischer Küste zu hindern, unterstützte die Ministerpräsidentin nicht allzu offenkundig. Juschtschenko sah dies wohl als willkommenen Anlaß die wenig kooperative Timoschenko des “Verrats” zu bezichtigen, worauf es zu Zwistigkeiten in der orangen Koalition im Parlament und endgültig zur Aufkündigung des politischen Bundes zwischen dem Anhang beider orangen Gruppierungen kam.
Dass die Informationen über den Krieg im Kaukasus trotz der von Russland vielfach bedauerten reduzierten Darstellung “in den westlichen Medien” auf diese Weise zutage treten, ist ein bemerkenswerter Vorgang, der Fortsetzung haben wird. Denn gemäß ukrainischer Verfassung kann der Präsident beim Fehlen einer regierungsfähigen Mehrheit im Parlament neue Wahle ausrufen. Wie im Vorgriff auf die dann zu führende Wahlkampagne hat der Präsident Juschtschenko bereits wieder die Information in den Umlauf gebracht, dass seine (immer noch nicht aufgeklärte!) Vergiftung im Herbst 2004 (!) in Russland vorbereitet worden war. Als Antwort darauf wird Timoschenko wohl weitere Ausführungen über die “persönliche Schuld des Präsidenten” im georgisch - russischen Konflikt bieten müssen.
geschrieben am 17.09.2008 um 16:16 Uhr
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Wohlfahrtsstiftung “Razwitije Ukrainy” (zu deutsch “Entwicklung der Ukraine) legt ein Programm zur Verbesserung der Therapie von Krebserkrankungen auf. Wie der Präsident der Stiftung Rinat Achmetow gegenüber der
Presse erklärte, werden insgesamt Finanzmittel im Umfang von 40 Millionen USD bereit gestellt. Damit sollen in der Ukraine Frühdiagnostik und moderne Therapieverfahren gefördert werden. Zwei Kliniken, eine in Kiev, […]
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geschrieben am 12.09.08 von admin
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10.09.2008, Paris. Ein Gericht in Paris hat das Auslieferungsgesuch aus Georgien um den Ex-Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili abgewiesen, teilte Associated Press mit. Okruaschwili könne in Frankreich bleiben, wo er politisches Asyl beantragt hätte, hieß es. Nachdem er von Interpol festgenommen worden war, wurde Okruaschwili am 30. Januar 2008 aus der polizeilichen Verwahrung auf Kaution befreit. […]
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geschrieben am 10.09.08 von admin
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4. September 2008, Kiew. In der Nacht zu Mittwoch zerbrach die “orange” Koalition im ukrainischen Parlament. Die vom Präsidenten Juschtschenko geführte Fraktion „Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung“ faßte den Beschluß, das politische Bündnis mit dem Parteienblock der Ministerpräsidentin Timoschenko zu verlassen. Zugleich drohte Juschtschenko damit, das Parlament aufzulösen, sollte sich binnen der von der Verfassung […]
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geschrieben am 04.09.08 von admin
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Unbeeindruckt von den Lippenbekenntnisse deutscher Politik über die angebliche Hilfsbereitschaft Deutschlands im Konflikt zwischen Russland und Georgien setzt die diplomatische Vertretung der Bundesrepublik in Georgien ihre Arbeit wie gewohnt fort. Bürokratisch.
Wie Rusprom mitgeteilt wurde, hat das deutsche Konsulat zwei Frauen ins unsichere Grenzgebiet zurückgeschickt, aus dem sie zwei Wochen zuvor geflohen waren. Die Region um […]
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geschrieben am 29.08.08 von admin
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24.08.2008, Brüssel - Berlin. Nicolas Sarkozy, der als Frankreichs Präsident derzeit den EU-Vorsitz innehat, berief wegen der Georgien-Krise für den 1. September 2008 einen Sondergipfel der Europäischen Union ein. Der Grund sei, Russland soll den zwischen von der EU vermittelten Friedensplan “6-Prinzipien-Plan” nicht so erfüllt, wie unterschrieben. Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die von Russland […]
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geschrieben am 24.08.08 von admin
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24.08.2007, Bischkek. Nach Angaben der Nachrichtenagenturen ist am Flughafen der kirgisischen Hauptstadt Bischkek ein Passagierflugzeug Typs Boing-737 beim Abheben abgestürzt. Nach vorläufigen Angaben starben dabei rund 80 der 123 Fluggäste an Board. Das Flugzeug der kirgisischen Fluggesellschaft Itek-Air war auf dem Weg nach Meschched in Iran.
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geschrieben am 24.08.08 von admin
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12.08.2008, Tbilisi. Wie der Präsident von Georgien Saakaschwili auf einer Demo in Tbilisi verlauten ließ, entschied die Regierung des Landes die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen. Gleichzeitig rief Saakaschwili die Ukraine und andere GUS-Staaten auf die Organisation zu verlassen, die von Russland dominiert werde. Saakaschwili erklärte die in Abhasien und Südossetien stationierten Russlands […]
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geschrieben am 12.08.08 von admin
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12.08.2008, Brüssel-Moskau. Zur Beilegung der militärisch ausgetragener Krise zwischen Georgien und Russland werden vielfältige diplomatische Anstrengungen unternommen. Während der französische Präsident Sarkozy, dessen Land zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Medwedew zu Vermittlungsgesprächen zusammentraf, vermittelt sein Außenminister Kouchner bereits seit Tagen vor Ort in Georgien.
Zur gleichen Zeit trafen Präsidenten […]
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geschrieben am 12.08.08 von admin
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11.08.2008, Tbilisi. Die Ausstellung von Visa an Georgier, die nach Deutschland einreisen wollen, wurde auf Grund der aktuellen Lage im Land eingestellt. Auf Nachfrage von Rusprom sagte ein Mitarbeiter des Konsulats in Tbilisi: “Wir haben eingeschränkten Betrieb und dadurch keine Möglichkeit Visa für Deutschland auszustellen.” Deutschen, deren Verwandte mit georgischem Pass das Land verlassen wollen […]
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geschrieben am 11.08.08 von admin
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